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Perspektiven eröffnen und die Lebensqualität sichern

Veröffentlicht am 21.01.2016, 11:45 Uhr     Druckversion

Am 20. Januar 2016 sprach Kirsten Eickhoff-Weber im Landtag zur groen Anfrage Zukunft der Stdte und des lndlichen Raumes sowie der Antwort durch die Landesregierung:

Dem Minister und den beteiligten Ministerien danke ich herzlich fr die Beantwortung der GA Zukunft der Stdte und des lndlichen Raums. Die Fragestellung fhrt zu einer umfangreichen Daten- und Zahlensammlung, Bestandsaufnahme in Teilbereichen und Prognoseszenarien, aber auch zur Darstellung der vielfltigen Leistungen und Entscheidungen dieser Landesregierung fr die Zukunft Schleswig-Holsteins.

Die lndlichen Rume und die Stdte stehen vor vielschichtigen Herausforderungen, die die gesamte gesellschaftliche Entwicklung betreffen. Globalisierung, Digitalisierung, soziale Ungleichheit und demografischer Wandel sind als Megatrends Kennzeichen von Entwicklungen, die nicht fr sich alleine stehen. Sie zhlen zu den groen Herausforderungen, die auch unseren Alltag, unser wirtschaftliches, politisches und kulturelles Leben beeinflussen.

Hinzu kommt ganz aktuell die Integration der Geflchteten, die bei uns Schutz und Sicherheit suchen, die bei uns Heimat und Zukunft finden wollen. Das ist fr uns Chance und Herausforderung zugleich. Es geht um das Leben auf dem Lande und in den Stdten. Es geht nicht um entweder oder. Sozialdemokratische Politik hlt das Land zusammen!

Ob im Quartier oder auf dem Dorf, ob im Stadtteil eines Oberzentrums oder einer kleinen Stadt im lndlichen Raum es geht darum, gerechte gesellschaftliche Teilhabe an einem modernen Leben fr alle Menschen zu sichern, Grundversorgung, Bildung, Mobilitt, PNV, flchendeckende Breitbandversorgung, Gesundheit und Pflege, Vereinbarkeit von Familie und Arbeit zu gewhrleisten.

Wir wollen Perspektiven erffnen und die Lebensqualitt sichern. Dazu gehrt auch, dass wir das Finanzausgleichsgesetz novelliert haben. Das Geld muss dahin, wo die Menschen sind, wo die Aufgaben sind. Es geht darum, Lasten auszugleichen nicht Wohlfahrten auszuteilen! Es geht darum, die Zentren zu strken, Stdte und zentrale Orte im lndlichen Raum gleichermaen. Hier sind die Bildungseinrichtungen, die Pflegesttzpunkte und die kulturellen Angebote fr die Regionen. Davon profitieren auch die Drfer!

Die SPD Landtagsfraktion hat ein Positionspapier zur Entwicklung der lndlichen Rume beschlossen. Das diskutieren wir auf dem Lande, da sind wir mit den Brgern, den Gemeindevertretungen, Vereinen und Verbnden im Dialog. Ihre Potentiale, ihren Ideenreichtum wollen wir frdern und ihrer Kreativitt fr die Gestaltung in den lndlichen Rumen den ntigen Freiraum bieten. Hier gibt es vielfltige gute Beispiele: AktivRegionen, Markttreffs, Brgerbusse, Huser der Bildung. Das zeigt auch die Prsentation der Akademie fr lndliche Rume auf der Grnen Woche!

Damit das Erfolg hat, brauchen wir eine regional differenzierte Struktur- und Raumordnungspolitik. Denn den einen lndlichen Raum gibt es nicht. Jede Region hat ihre eigenen Potenziale. Um die jeweiligen regionalen Strken, aber auch die vielschichtigen Herausforderungen zu bercksichtigen, mssen wir die Entwicklung der lndlichen Rume als eine Querschnittsaufgabe begreifen.

Besondere Bedeutung hat dabei berall die Jugendbeteiligung. Wer die Herausforderungen von morgen meistern will, muss diejenigen einbeziehen, die knftig hier leben und arbeiten wollen und werden. Die Kommunen haben hier eine ganz besondere Verantwortung und nach der Gemeindeordnung auch die Pflicht dazu.

Voneinander lernen, ber den Tellerrand hinausschauen wird zunehmend wichtig, wenn wir wirklich etwas erreichen wollen. Nicht jede Organisation, jede Kommune kann eigene Lsungen finden. Wir mssen in Regionen denken, Gemeinsamkeiten suchen und nicht Unterschiede.

Dazu gehrt auch, die Frder- und Strukturpolitik fr die lndlichen Rume an die sich verndernden Voraussetzungen anzupassen. Hier haben wir uns auch mit der Gestaltung der neuen EU-Frderperiode bereits auf den Weg gemacht. Das ist die richtige Richtung! Die Frdermittel mssen dahin, wo gute Konzepte aus der Region fr die Region entwickelt und gelebt werden! Dahin wo Menschen aktiv sind!

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden.

Homepage: Kirsten Eickhoff-Weber, MdL