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Moderne Netze für ein modernes Land

Veröffentlicht am 09.03.2016, 11:27 Uhr     Druckversion

Am 09. Mrz 2016 sprach Kirsten Eickhoff-Weber im Landtag zur groen Anfrage ,,Digitale Infrastruktur" und zum Bericht zum Breitbandausbau in Schleswig-Holstein sowie zur Umsetzung von Breitband 2030:

Wir alle erleben tglich die fortwhrende Digitalisierung immer weiterer Gesellschafts- und Wirtschaftsbereiche. Die Digitalisierung wird wie die Globalisierung und die demografische Entwicklung unsere Gesellschaft verndern. Digitalisierung ist eine groe Chance, die gemeinsam mit allen Akteuren zu gestalten, aber auch kritisch zu begleiten ist. Chancen und Risiken, Hoffnungen und Sorgen liegen eng beieinander. Politik fr die digitale Gesellschaft ist daher Gesellschaftspolitik fr die Zukunft.

Als erstes und bisher einziges Bundesland hat sich Schleswig-Holstein mit der Breitbandstrategie von 2013 ein klares Ziel gesteckt: Eine flchendeckende Versorgung mit Glasfaser bis in die Gebude bzw. Haushalte bis 2030. Das ist ehrgeizig und das geht nur mit einer klugen Infrastrukturpolitik. Dazu gehrt bei uns auch, neue Wege zu beschreiten, wie z.B.

die Errichtung von regionalen Backbone Netzen. Parallel muss auch der Ausbau des Mobilfunknetzes weiter flchendeckend vorangetrieben werden. Hier geht es nicht um ein Entweder Oder sondern um ein Sowohl-als-auch.

Aus den Antworten der Landesregierung auf die Groe Anfrage wird deutlich: Schleswig- Holstein ist auf einem sehr guten Weg! 73,2% der Haushalte verfgen bereits ber Bandbreiten von 50 Mbit/s im Download und mehr. Dies ist der zweitbeste Versorgungsgrad aller Flchenlnder. Einen direkten Glasfaseranschluss knnen bereits 23% aller Haushalte erhalten.

Das ist ein bundesweiter Spitzenwert!

Ein wesentlicher Aspekt der Breitbandstrategie ist es, die Aktivitten der am Breitbandausbau beteiligten Akteure so optimal wie mglich zu flankieren. Mit Beratung, Koordination und natrlich auch mit Frdermitteln. Und es ist richtig, dass dies vor allem auf kommunaler Ebene geschieht.

Insgesamt stehen in Schleswig-Holstein bis 2020 ber 70 Mio. Euro an Frdermitteln zur Verfgung. Das sind verschiede Tpfe und Programme, gespeist aus EU-, Bundes- und Landesmitteln. Hinzukommen die Finanzierungsinstrumente der Investitionsbank und mgliche Landesbrgschaften.

Eine zentrale Rolle bei der Koordination aller Aktivitten in Schleswig-Holstein spielt das Breitband-Kompetenzzentrum. Das Breitband Forum, der runde Tisch Breitband, Informations- und Fortbildungsveranstaltungen: In Schleswig-Holstein gibt es eine ganze Palette von gut vernetzten Initiativen und Angeboten. Neben den etablierten Betreibern sind es in Schleswig- Holstein sehr aktive regionale Anbieter die den Glasfaserausbau vorantreiben Stadtwerke, Energieversorger, Breitbandnetzgesellschaften, Breitbandzweckverbnde.

Nur gemeinsam mit den Kommunen und Verbnden kann der Breitbandausbau in Schleswig- Holstein flchendeckend gelingen. Daher mssen die Regularien der Bundesfrderung auf die Vielfalt in Schleswig-Holstein abgestimmt werden. Es darf hier nicht zu einer Bevorzugung einiger weniger Anbieter kommen!

Wir begren das vom Land geplante ,,Marketingkonzept Breitband" ausdrcklich. Sicher ist es Aufgabe der Breitbandanbieter, fr Nachfrage zu sorgen. Sehen wir aber die Herausforderung der Digitalisierung fr ganz Schleswig-Holstein, dann ist es richtig, wenn hier fr die Kommunen Untersttzung vom Land kommt.

Und das ist fr die lndlichen Rume in Schleswig-Holstein von ganz besonderer Bedeutung.

Eine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land lassen wir nicht zu. Denn die Chancen der

Digitalisierung sind die Zukunft der lndlichen Rume. Eine leistungsstarke Breitbandversorgung ist Teil der Lebensqualitt. Sie wird dazu beitragen, Familie und Beruf besser zu vereinbaren, sie kann Arbeit erleichtern und wird Industrie und Mittelstand erfolgreich bestehen lassen. Das bedeutet Arbeitspltze und Wertschpfung vor Ort.

Digitalisierung bedeutet aber auch Teilhabe fr alle Generationen. Mit der Glasfaser erweitern sich die Mglichkeiten, auf dem Land ein selbstbestimmtes Leben im fortgeschrittenen Alter zu fhren. Das hat Auswirkungen auf die Gesundheitsvorsorge, die Organisation von Pflegediensten. Auf internetbasierte Mobilittskonzepte, aber auch auf digitale Kulturangebote.

Die jungen Generationen wachsen in einer digitalisierten Welt auf. Fr sie sind viele Techniken selbstverstndlich, bei denen viele ltere sich eher berfordert fhlen. Hier muss noch eine Menge getan werden. Wir mssen uns gemeinsam Gedanken darber machen, wie wir allen Generationen die Tren in die digitale Welt ffnen knnen.

Darber werden wir in den Ausschssen noch ausfhrlich zu beraten haben. An dieser Stelle mchte ich mich aber bereits bei der Landesregierung und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern fr ihren Einsatz beim Ausbau der digitalen Infrastruktur und die ausfhrlichen Antworten und den Bericht bedanken. Wir sind in Schleswig-Holstein auf einem sehr guten Weg.

Setzen wir ihn gemeinsam fort!

Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden.

Homepage: Kirsten Eickhoff-Weber, MdL