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„Tag der Pflege“ – Pflege geht uns alle an

Veröffentlicht am 18.05.2016, 13:22 Uhr     Druckversion

Zum „Tag der Pflege“ am 12. Mai erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen:

„Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist die Stärkung der Pflege ein zentrales Anliegen. Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung stellt die Pflegepolitik vor demografische und fachliche Herausforderungen. Ich sage: Pflege geht uns alle an! Dabei hat die SPD in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht.

Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz wurde das Leistungsspektrum der gesetzlichen Pflegeversicherung deutlich ausgeweitet. Dadurch erhalten rund 2,7 Millionen Pflegedürftige in Deutschland bereits seit dem 1.1.2015 mehr Leistungen. Angehörige werden deutlich entlastet, indem die Unterstützungsangebote für die Pflege zu Hause ausgeweitet wurden. Weiterhin erhöhte sich die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen. Zusätzlich wurde ein Pflegevorsorgefonds eingerichtet.

Mit dem Pflegestärkungsgesetz II wurde die umfassendste Änderung der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung im Jahr 1995 vorgenommen, indem ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt wurde. Damit erhalten erstmals alle Pflegedürftigen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung, unabhängig davon, ob sie von körperlichen oder psychischen Einschränkungen betroffen sind. Das heißt, endlich erhalten auch an Demenz erkrankte Menschen angemessene Unterstützung. Damit wird der individuelle Bedarf bei Pflegebedürftigen sehr viel genauer ermittelt. Ebenso werden die bisherigen drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade erweitert.

Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz, das wir in diesem Jahr verabschieden wollen, wird die Rolle der Kommunen sowie die Pflegeberatung vor Ort deutlich gestärkt. Damit die Hilfe dort ankommt, wo sie dringend benötigt wird.

Mit dem Pflegeberufereformgesetz wollen wir den Pflegeberuf deutlich attraktiver machen und mehr Menschen für dieses so wichtige Berufsfeld gewinnen.

Das Pflegebedürftigkeitsgesetz ist ein echtes Reformpaket für die zu Pflegenden, ihre Angehörigen und Pflegenden.“