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Was sich 2019 ├Ąndert

Von Miete bis Rente: Die SPD hat 2018 zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, die zeigen: Mit der SPD wird das Leben besser. Und 2019 geht es weiter. Hier der Überblick zu wesentlichen Neuregelungen ab 1. Januar.

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Solider Haushalt mit starker Handschrift der SPD

Veröffentlicht am 12.12.2018, 10:53 Uhr     Druckversion

Solides Ergebnis auch im Vergleich zu den Vorjahren / Klares Bekenntnis zu den städtischen Gesellschaften / Schwerpunkt Bildung

 

„Durch eine Vielzahl an Änderungs- und Begleitanträgen erhält der Doppelhaushalt der Stadt Neumünster für die Jahre 2019/2020 eine starke sozialdemokratische Handschrift“,

erklärt der Vorsitzende der SPD-Rathausfraktion,

 

Volker Andresen bei einem Pressegespräch zu den Haushaltsberatungen.

„Haushaltsrisiken müssen jedoch nach wie vor in einer stagnierenden Konjunktur und höheren Ausgaben im Sozialbereich gesehen werde, ergänzt der Finanzpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion,

Andreas Kluckhuhn, obwohl die Gewerbesteuereinnahmen sich weiter stabil auf dem bisherigen Niveau bewegten. „Auch die Frage der Konsolidierungshilfe des Landes wird uns in Zukunft beschäftigen.“

„Wie die Entwicklung auch immer bewegt, die Grundsteuer muss sich für die Neumünsteranerinnen und Neumünsteraner aufkommensneutral entwickeln!, so Andresen.

 

Klares Bekenntnis zu den städtischen Gesellschaften

Städtische Gesellschaften seien wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge und die SPD-Rathausfraktion bekennt sich klar zu ihnen. „Auch haushalterisch relevante Entscheidungen zu Gunsten der Unternehmen dürfen nicht kurzsichtig getroffen werden. Wenn Unternehmungen die Unterstützung des Gesellschafters brauchen, um ihre Aufgaben erfüllen zu können, sollen sie diese auch bekommen“, stellt Andresen fest.

 

Handlungskonzept „Armut“ bleibt weiter im Fokus

Das durch die SPD auf den Weg gebrachte Handlungskonzept Armut bliebe weiter im Fokus und müsse mit den notwendigen Mitteln auch ausgestattet werden, so Andresen. Erste Maßnahmen seien auf den Weg gebracht und zeigten bereits erste Erfolge. „Es ist unter dem Strich auch sinnvoll, in die Prävention von Armut und frühe Hilfen zu investieren - dies wird Effekte in zukünftigen Haushalten zeigen“, ergänzt Kluckhuhn.

 

Schwerpunkt Bildung

Gute Bildung findet in guten Schulen statt - nach den erheblichen Investitionen will die SPD-Rathausfraktion diesen Kurs fortsetzen und in die Infrastruktur unserer Schulen investieren -

dazu gehören vor allem auch gute Sportanlagen.

„Die SPD wird für die Planung einer weiteren Sporthalle - unabhängig von einer Standortauswahl - eintreten. An allen potentiellen Standorten wird ein Bedarf gesehen und Ernst genommen.

„Zudem soll - in Ergänzung der Bemühungen des Bundes und der Länder - in digitale Bildung investiert werden. Digitalität und digitales Lernen sind unverzichtbarer Bestandteil von Bildung, hier ist auch die Stadt Neumünster als Schulträger geplant.

 

Nachhaltige Stadtentwicklung, mit Augenmaß, ökonomisch sinnvoll und sozial verträglich

„Gemeinsam mit der Ratsfraktion die Grünen legen wir einen Schwerpunkt auf Mobilität mit ÖPNV und Fahrrad“, erläutert Andreas Kluckhuhn, dies sei ein Blick in die Mobilität der Zukunft.

„Unsere Stadtentwicklung verfolgt allgemein einen nachhaltigen Ansatz - die städtischen Flächen sind endlich, so ist es auch die Aufgabe der Wirtschaftsagentur“, ergänzt Andresen.

Zu einer nachhaltigen Entwicklung gehöre auch die Schaffung von bedarfsgerechtem, bezahlbaren Wohnraum.

„Schließlich ist auch die Entscheidung zum Großflecken mit Augenmaß - gemeinsam mit den Grünen - ein Beispiel für Augenmaß und Verantwortung“, so Andresen abschließend.

 

Homepage: SPD Rathausfraktion Neum├╝nster