SPD-Neumünster-West

Straßburg: Angesichts der Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko fordert die SPD-Europaabgeordnete und fischereipolitische Sprecherin der S&D Fraktion, Ulrike Rodust, Rat und Kommission auf, die Risiken der Ölförderung auch in europäischen Gewässern neu zu bewerten.
In der für die Plenarsitzung am Mittwochabend in Straßburg angesetzten Debatte geht es für Rodust um die Frage, welche Konsequenzen Europa aus der Ölkatastrophe ziehen wird: „Ich erwarte hier konkrete Schritte und einen ehrgeizigen Zeitplan von dem zuständigen Kommissar Günther Oettinger.“

Seit der Explosion der Ölplattform „Deepwater Horizon“ vor der US-Küste Ende April strömen täglich mehrere Millionen Liter Öl ins Meer – mit verheerenden ökologischen wie wirtschaftlichen Folgen. Die schwerste Umweltkatastrophe in der Geschichte der USA lenkt den Blick aber auch auf die Ölförderung vor europäischen Küsten. Schließlich stehen allein in der Nordsee mehr als 400 Ölplattformen.

„Der für Energiepolitik zuständige Kommissar muss hier Stellung beziehen, welche Anpassungen in der europäischen Gesetzgebung er plant, um ähnliche Katastrophen bei uns zu verhindern“, fordert Rodust und fragt: „Ist die Kommission bereit, die Umwelthaftung auszubauen, um mögliche Unglücksfolgen zumindest finanziell abzufangen?“ Mit den bestehenden Haftungsregelungen für Unglücke auf Ölplattformen ist Rodust jedenfalls ebenso unzufrieden, wie mit der Risikovorsorge bei der Ölförderung vor allem in Tiefen über 200 Meter, in denen keine Taucher sondern nur noch Roboter arbeiten können.

„In Anbetracht von 320 000 km Meeresküste, über die die EU verfügt, müssen wir uns die Frage stellen, wie viel Risiken wir bereit sind in Kauf zu nehmen, ehe wir endlich den Schritt weg vom Öl, hin zu einer Energiezukunft auf Basis erneuerbarer Ressourcen wagen“, so Rodust abschließend.