Bundespolitik, Ortsverein Gadeland, Kommunalpolitik

Ortsverein Gadeland: SPD in BUND und Stadt Arbeiten Hand in Hand

Was bringt der Berliner Koalitionsvertrag für die Städte und Gemeinden? Am 13. April 2018 erläuterte die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm auf einer gut besuchten Veranstaltung des SPD-Ortsvereines Gadeland den für die Regierungsarbeit der Großen Koalition ausgehandelten Vertrag unter dem Aspekt der Unterstützung der Städte und Gemeinden.

Detlev Schulz, Hasan Horata, Kirsten Eickhoff-Weber, Gabrielle Hiller-Ohm, Roman Wagner, Volker Andresen Bild: OV Gadeland

Angesichts der trotz guter allgemeiner wirtschaftlicher Lage in Neumünster leider weiterhin hohen Arbeitslosenquote bietet die Absicht, einen sozialen Arbeitsmarkt einzurichten eine interessante Perspektive, die die SPD in die neue Ratsversammlung ein bringen wird.

Gabriele Hiller-Ohm wies auf die Bedeutung guter Bildung als bestem Mittel der Armutsbekämpfung hin. Hierzu tragen ganz wesentlich die Beitragsfreiheit in qualitätsvollen Kindertagesstätten und die mittelfristig vereinbarte ganztägige Betreuung von Grundschulkindern bei. Vor Ort werden die Sozialdemokraten diese Themen aufnehmen und auf eine Überwindung bestehender Engpässe drängen.

Außerdem wurden die Möglichkeiten des Ausbaues der digitalen Infrastruktur sowohl für die Schulen und Verwaltung als auch für die Allgemeinheit auf der Basis der bundespolitischen Initiativen eingehender erörtert.

Alle Beteiligten waren sich einig: Die Positionen der SPD Bundestagsfraktion und das Kommunalwahlprogramm der SPD-Neumünster ergänzen sich ausgesprochen gut. So geht es zusammen sicher vorwärts!