Das Ende INF Vertrags macht den Weg endgültig frei für weiteres #aufrüsten statt #abrüsten
„Europas Sicherheit steht auf dem Spiel“ – J. Stoltenberg
„Die Abrüstung stirbt – und niemand schaut hin“ – M. Naß
Diese und andere Schlagzeile sind den Medien zu entnehmen. Im Jahr 1987 schlossen Michail Gorbatschow und Ronald Reagan in Washington das Abkommen über das Verbot von nuklearen Mittelstreckenraketen. Dieses Abkommen wurde nun aufgekündigt. Im Jahr 2021 steht der „New Start“-Vertrag zur Begrenzung von strategischer Waffen auf dem Spiel.
Weitere Länder wie Israel, Pakistan, Süd-/Nordkorea oder China sind längst im Wettstreit um das Aufrüsten eingetreten. Auf europäischer Ebne erleben wir eine Diskussion über die mögliche Ausgestaltung einer Europäischen Armee. Wir sind der Überzeugung, dass Europa sich darauf besinnen sollte, eine friedensstiftende und sicherheitspolitisch gut aufgestellte Armee abzubauen. Mit ihren speziellen Bereichen in die Mitgliedsstaaten und mit dem klaren Ziel so das 2 Prozentziel der NATIO zu unterschreiten.
Ferner bedarf es einem Einlenken der USA und Russland, um auch die andere Länder und ihre dramatischen Aufrüstungsbemühungen wieder einzufangen. Wenn das nicht geschieht steht das Erbe der Aussöhnungs-, Sicherheits- und Friedenspolitik von Gorbatschow, Reagan, Bahr, Brandt, Mitterrand, Genscher, Schmidt uvm. endgültig sowie unter Umständen unwiderruflich auf dem Spiel.
„Nationalismus heißt Kriegt.“ Sagte Mitterrand einst im Europäischen Parlament.
Er hat recht behalten. Dazu darf es nicht kommen, allerdings deuten gerade viele Vorzeichen auf eine solches Bedrohungsszenario hin
Links:
Mayors for Peace: Aktuell und brisant.
Am Dienstag, den 6. August 2019 wird die Stadt Neumünster auf Initiative des Friedensforums und der SPD Neumünster den Opfern des atomaren Anschlags auf Hiroshima gedenken:
- Ab 16:00 Uhr beginnen die Vorbereitungen
- Um 17:15 lässt die Stadtpräsidentin Lotusblüten am Teich zu Wasser
- Ab 17:30 Uhr wird zum gemeinsamen Ausklang geladen.
#MayorsforPeace erhält im Zuge der Beendigung des INF Vertrags eine noch größere und bedeutendere Rolle!
Die Aufkündigung des #INFVertrags bedeutet ein neues atomares Wettrüsten. Nicht nur die #USA und #Russland werden in diesen Wettstreit einsteigen, auch andere Staaten haben bereits angekündigt ihre ohnehin mehrfach bekundeten Bestrebungen zur Herstellung von atomaren Waffen zu verstetigen. Die USA und die #Nato haben Russland aufgrund der bekannten Präsentationen von „Mittel-/Langstrecken Raketen“ vorgeworfen, gegen den INF Vertrag verstoßen zu haben. Auf dieser Grundlage hat #Trump den Vertrag aufgekündigt. Heute, wenige Tage dem Auslaufen des Vertrags, wird seitens des Pentagons im Detail beschrieben, dass bereits Planungen zur Intensivierungen der atomaren Aufrüstung von Raketen bestehen. Die Konkretheit der Zeitplanungen zeigen deutlich, dass die USA schon länger die Überlegung verfolgt hat, genauso wie die russische Seite, vertragsbrüchig zu werden.
Sich von jeder Schuld reinzuwaschen und die Amerikaner in allem zu bestärken, scheint das neue Hobby von Herrn #Stoltenberg zu sein. So einfach ist es definitiv nicht.
Europa droht erneut zum Spielball kriegstreibender Kräften zu werden. Die fortwährenden Planungen seitens #Erdogan Kurdengebiete und #YPG Stellungen zu attackieren, sind ein Abbild der unumkehrbaren Abhängigkeit Europas gegenüber dem Wohlwollen der USA, dem möglicherweise nie eintretenden Widerspruch Russlands zu diesen türkischen Militärschlägen sowie dem bestehenden „Flüchtlingsabkommens“ mit der Türkei. Derzeit läuft alles darauf hinaus, dass die Welt wieder einmal „wegsehen“ wird, wenn der Nationalismus siegt und kriegerische Operation durchgeführt werden.
Europa muss sich die Frage stellen, welche Postionen seitens der europäischen Mitglieder künftig in der NATO vertreten werden soll. Die jetzige Situation macht es nochmals unübersehbar deutlich, wir brauchen eine Europäische Parlamentsarmee und eine vermittelnde Rolle Europas zwischen USA, Russland sowie weiteren militärischen „Big Playern“.
