Starkes Signal von Olaf Scholz – Bundeswehr wird gestärkt

Starkes Signal von Bundeskanzler Olaf Scholz heute im Bundestag: Die Bundeswehr wird angesichts der russischen Aggression verstärkt. Es werden zusätzlich mindestens 100 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.

Wir unterstützen weiterhin unsere NATO-Partner in Osteuropa. Es erfolgt ein Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-System. Zudem liefert Deutschland sogar Waffen an die ukrainischen Verteidiger. Derartige Lieferungen stellen in der deutschen Geschichte eine absolute Ausnahme dar.

Vor dem Bundestag waren viele Menschen auf dem Weg zur oder von der großen Friedensdemonstration. Der Angriffskrieg der russischen Regierung findet innerhalb Russlands äußerst wenig und im Ausland keinerlei Akzeptanz! Auch die russischen Soldaten scheinen nicht alle besonders motiviert zu sein.

Unsere größte Sorge gilt den Menschen in der Ukraine. Hoffentlich lässt sich bald ein Waffenstillstand erreichen. Es gibt erste Anzeichen dafür, dass auf einer niedrigen Ebene Gespräche laufen. Dieser schlimme Krieg muss möglichst bald enden.