Mit Sicherheit: Sauberkeit

Das TBZ ist der Maschinenraum der Stadtverwaltung. Hier wird die Arbeit geleistet, die wir zu oft als selbstverständlich hinnehmen. Für uns als SPD ist es so wichtig, diese Arbeit auch zu sehen und anzuerkennen. Denn das ist ein entscheidender Teil der täglichen Daseinsvorsorge. Sicherheit und Sauberkeit sind wichtig für unsere Lebensqualität. Hier dürfen wir nicht sparen!

Frank Matthiesen, Andreas Kluckhuhn

Von Abfall- und Abwasserentsorgung bis hin zu Grünflächenpflege und Straßenreinigung, -unterhaltung und -beleuchtung: Das alles wird im und vom TBZ geleistet. Mit mehr als 200 Mitarbeitern und technischen Anlagen, Maschinen und Kraftfahrzeugen ist das TBZ ein großer Betrieb, der unsere Stadt über das ganze Jahr „am Laufen hält“.

Allerdings gibt es auch in Neumünster Probleme hinsichtlich der Sauberkeit von Plätzen, Straßen und Wegen. Wir hören immer wieder von Beschwerden wegen vermüllter, verschmutzter und „dunkler“ Ecken in der Stadt. Auch ungepflegte oder nur unzureichend gepflegte Grünflächen, Parks und Kinderspielplätze werden kritisiert. Hierbei geht es nicht nur um das Erscheinungsbild, so Frank Matthiesen, auch Ordnung und Sicherheit sind dadurch in Frage gestellt. So ist in diesen Bereichen das Sicherheitsbedürfnis der Bewohner und Besucher beeinträchtigt.

Ein wesentlicher Grund für diese Probleme ist die zum Teil dramatische Unterbesetzung des TBZ, es fehlt das Personal, um die vielfältigen, gewachsen Aufgaben überhaupt noch bewältigen zu können. Durch die Ausweisung von neuen Bebauungsplänen für Wohnen, Gewerbe und Industrie sind die Flächen für Plätze, Straßen und Wege sowie die Grünflächen im Lauf der letzten 15 Jahre immer mehr geworden, aber die Personalausstattung des TBZ ist fast unverändert geblieben. Um hinreichende Sauberkeit und Pflege (und damit auch Ordnung und Sicherheit) wieder herzustellen, muss es für das TBZ eine angepasste, ausreichende Personalausstattung sowie eine gute Maschinenausstattung geben.

Bei ganz aktuellen Gesprächen sind Herausforderungen deutlich geworden, die über die „normalen“ Arbeitsbereiche hinausgehen:

Problem-Immobilien

Bei verwahrlosten oder leerstehenden Problem-Immobilien gibt es häufig erhebliche Sauberkeits- und Ordnungsprobleme, die für die Nachbarschaft und das ganze Quartier eine erhebliche Belastung bedeuten. Als umgehende Reaktion müssten in diesen Fällen, betroffene Mieter und Eigentümer – so Frank Matthiesen – von Mitarbeitern der Stadt aufgesucht und Gespräche geführt werden und zwar mit der klaren Ansage, was nicht geht bzw. wie es richtig geht. Falls erforderlich müssen von Ordnungsbehörde/ Polizei gegen solche illegale Abfallentsorgung behördliche Anordnungen erlassen und durchgesetzt werden bzw. Bußgelder angedroht und verhängt werden.

Illegale Müllablagerungen

Die Entsorgung von Müll „irgendwo“ ist verantwortungs- und rücksichtslos. In der Natur und in abseitigen Bereichen begegnen uns immer wieder illegale Müllhaufen. Hier muss es zuerst darum gehen, diesen Müll möglichst umgehend zu beseitigen und ordnungsgemäß zu entsorgen. Leider ergeben sich nur in wenigen Fällen Ermittlungsansätze bezüglich der Verursacher.  Hier wünscht sich Ratsherr Andreas Kluckhuhn, dass eine Meldung gegenüber dem TBZ per Mängel-App aber auch telefonisch möglich sein muss. Die Reaktionszeit für das TBZ sollte auf höchstens 24 Stunden verkürzt werden.

Damit all die Aufgaben bewältigen werden können, muss das TBZ, müssen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen gestärkt werden. Daher werden wir uns mit Kraft für unser Technisches Betriebszentrum einsetzen!

  • In unserem Wahlprogramm haben wir unsere konkreten Ziele festgelegt: Das Abholsystem beim Abfall und die Sperrmüllabfuhr gewährleisten die Entsorgung. Daneben soll das vorhandene Bring-Angebot der acht Sammelplätze und der Containerstandplätze in den Stadtteilen erhalten und bedarfsgerecht entwickelt werden. Die Sauberkeit in der Umgebung muss sichergestellt werden.
  • Die Sauberkeit der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze, sowie der Parks, Spielplätze und sonstigen Grünflächen mit ihren Einrichtungen (Bänke, Schilder, Geräte, Abfallbehälter usw.), muss verbessert werden. In diesem Bereich ist beim TBZ in den letzten Jahren gespart worden. Wir wollen das TBZ wieder mit ausreichenden Geräten und Personal ausstatten und so organisieren, dass die Sauberkeit der Stadt, nach einem für einzelne Straßen, Wege, Plätze, Parks, Spielplätze und Grünanlagen zu bestimmenden Standard, gewährleistet ist.
  • Der erforderliche Ausbau der Kläranlage muss mit Blick auf die Stadtentwicklung zukunftsorientiert, mit hohen fachlichen und technischen Standards in transparenten Abläufen geplant werden. Damit wird Neumünster einen Beitrag zum Gewässerschutz leisten.
  • Es soll für die Bürger*innen bei den – im bundesweiten Vergleich – maßvollen Gebühren für Abfall und Abwasser bleiben.
  • Wir setzen uns für eine faire, leistungsgerechte Vergütung im Technischen Betriebszentrum ein. Das TBZ muss in allen Bereichen durch Ausbildung einen Beitrag gegen den Fachkräftemangel leisten.

Andreas Kluckhuhn

Frank Matthiesen


Für Neumünster. Für Dich. Mit Sicherheit!