Übersicht

Allgemein

Seit Jahren, Monaten, Wochen wird bei Moria weggesehen: Evakuieren, jetzt!

In der Nacht vom 8. auf den 9. September 2020 hat es in dem Camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos einen verheerenden Brand gegeben. Über 90% der Anlage sind komplett zerstört.  Während die Ursachen und Hintergründe des Feuers noch aufzuklären sind, zeichnet sich bereits jetzt ein humanitärer Notstand ab. Mehr als 12.500 Bewohner*innen verzeichnete das für maximal 2000 Personen ausgelegte Camp zuletzt.

Friedrichstadt
Bild: Stephanie Albert/Pixabay

Jamaika ist keine verlässliche Regierung

Daniel Günther muss endlich die offenen Konflikte in seiner Landesregierung beilegen. Es ist doch peinlich, wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende die Finanzministerin angreift und erklärt, dass die Grundsteuer nicht vor der Landtagswahl geregelt werden soll. Und nur einen Tag später wendet sich Koch wieder an die Öffentlichkeit und erklärt das Gegenteil. Das zeigt: Jamaika ist keine verlässliche Regierung für Schleswig-Holstein.

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

SPD setzt weiter Akzente bei der Bewältigung der Corona-Krise

Die gestrige Einigung von SPD und Union bringt gute Nachrichten für Beschäftigte und Familien. Die von der SPD geforderte Verlängerung des Kurzarbeitergeldes sorgt dafür, dass Beschäftigte in der Krise nicht ihre Arbeit verlieren und sichert das Einkommen von Millionen Familien. Und auch die Unternehmen werden mit der Verlängerung der Überbrückungshilfen bis Ende des Jahres weiter gestützt.

Was richtet unser Rindfleisch an?

Das Bureau of Investigative Journalism zeichnet zusammen mit dem Guardian und Repórter Brasil die Wege nach, die Rindfleisch vom Amazonasgebiet Brasiliens bis nach Europa nimmt. Dabei sind sie Spuren nachgegangen, die nahelegen, dass der weltgrößte Fleischkonzern JBS seine Rinder für,…

Bild: Delara Burkhardt

Der Green Deal ist die Zukunftsstrategie für Europa

 Die wirtschaftliche Erholung unseres Kontinents nach der Corona-Krise kann nur gelingen, wenn die Programm, die jetzt aufgelegt werden eine klare Ausrichtung auf Klima-, Natur- und Artenschutz haben. Das hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze heute gleich zu Anfang bei ihrem Antrittsbesuch im…

Serpil Midyatli im Landtag
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Grundrente: Dem Applaus folgen Taten

Die Grundrente ist ein historischer Erfolg! Menschen, die ihr Leben lang für wenig Geld gearbeitet haben, bekommen im Alter künftig bis zu 400 Euro mehr im Monat. Damit korrigieren wir ein Gerechtigkeitsproblem in der Rentenversicherung. Über 50.000 Schleswig-Holsteiner werden davon profitieren. Davon besonders viele Frauen, die wegen der Erziehung ihrer Kinder zeitweilig aus dem Job ausgestiegen sind. Gerade in der aktuellen Krise ist das ein wichtiges Ausrufezeichen.

Bild: Michael August

Bewerbungen noch bis zum 31. Juli möglich: Schleswig-Holsteinischer Bürger- und Demokratiepreis 2020

Der Schleswig-Holsteinische Bürgerpreis wird vom Schleswig-Holsteinischen Landtag und den Sparkassen in Schleswig-Holstein ausgeschrieben, um engagierte Einzelpersonen und Projekte auszuzeichnen, die sich ehrenamtlich für die Gesellschaft stark machen. Das Motto 2020 lautet ‚Grenzen überwinden – Hände reichen‘. Hintergrund ist die friedliche Grenzziehung zwischen Deutschland und Dänemark vor 100 Jahren. Es sollen Initiative und Projekte gewürdigt werden, die Brücken bauen zwischen Kulturen, Generationen und Lebenswelten.

Aufkleber:

Minister Buchholz muss alle Beteiligten an einen Tisch holen, um Karstadt-Schließungen zu verhindern

Die geplante Schließung von vier Karstadt-Filialen in Schleswig-Holstein ist ein harter Schlag für die Beschäftigten. In einer schweren Wirtschaftskrise die Arbeit zu verlieren, ist doppelt schlimm. Sofort braucht es ein Maßnahmenpaket, um für alle Betroffenen schnell einen Anschluss zu organisieren. Gleichzeitig entsteht für die langjährigen Kunden eine Lücke. Alle Generationen müssen weiterhin den Bedarf ihres Alltages vor Ort decken können.

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Es droht ein Kahlschlag im Kulturbereich

Die Kultur- und Kreativwirtschaft macht in Deutschland jährlich einen Umsatz von fast 170 Milliarden Euro. Und hat über eine Million Beschäftigte. Das sind übrigens mehr als in der Automobilbranche. Vor allem aber gehört Kultur fest zur Identität unseres Landes. Trotzdem lassen CDU, Grüne und FDP diesen wichtigen Bereich in der Krise im Stich.

Serpil Midyatli, 2018
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Der Bund macht Wumms, Jamaika macht Rumms

Ein Konjunkturprogramm vom Bund mit Wumms. Zurecht gibt es dafür viel Lob und der Architekt ist Olaf Scholz. Das hat die SPD gut gemacht. Nun haben wir die politischen, wirtschaftlichen, wie auch ökonomischen Weichenstellungen vorgenommen. Ich sage sehr deutlich. Jetzt ist nicht die Zeit gegen die Krise anzusparen, sondern mit voller Kraft in die Zukunft zu investieren.

Serpil Midyatli
Bild: Thomas Eisenkrätzer

Kinderbonus Plus: Hier kann Jamaika Verantwortung für die Familien im Land übernehmen!

Familien waren, sind und werden in der Corona-Pandemie auch weiterhin stark betroffen und gefordert sein. Im Lockdown haben wir gesehen, wie notwendig die frühkindliche Bildung und Betreuung für Kinder ist, um Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu realisieren. Für die SPD standen die Familien von Anfang an im Fokus unserer Politik.