Übersicht

Bundespolitik

Bild: Engin Akyurt / Pexels

Die wichtigsten Hilfen in der Corona-Krise

Ob für Familien, Kulturbetriebe, Kleinstunternehmer, Beschäftigte oder Kunstschaffende - der Schutzschirm, der aufgespannt wird, ist durch die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion geprägt. Die sozialdemokratischen Minister und Ministerinnen in Berlin setzen sich mit ganzer Kraft für die umfangreichen Hilfsmaßnahmen ein.

Für starke Familien: Mehr Geld, neue Chancen

Millionen von Familien mit Kindern werden ab 1. Juli stärker als bisher entlastet. Das Kindergeld wird erhöht, der Kinderzuschlag ausgeweitet. Und Familien, die es besonders brauchen, werden noch mehr unterstützt. Das Starke-Familien-Checkheft gibt einen schnellen Überblick, auf welche staatliche Unterstützung Familien bauen können.

Einladung zur Bürgersprechstunde am 07. Februar

Bund, Land oder Kommune – welche Politiker sind eigentlich für mein Anliegen zuständig und können mir helfen? Eine Frage, die nicht immer leicht zu beantworten ist. Die SPD Neumünster kommt den Bürgerinnen und Bürgern hier entgegen und lädt zu Beginn des Jahres zu einer Bürgersprechstunde mit SPD-Abgeordneten aus allen drei Ebenen ein.

Bild: © Gabriele Hiller-Ohm - Foto Stefan H. Schenk

Bundeshaushalt 2019: Rekordinvestitionen und mehr soziale Sicherheit

Zum Bundeshaushalt 2019 mit Ausgaben von 356,4 Milliarden Euro erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm: "Die SPD regiert und verändert unser Land zum Besseren. Wir stärken Familien durch bessere Kitas und mehr Kindergeld. Wir schaffen mehr soziale Sicherheit, indem wir die gesetzliche Rente auch für die Zukunft stabilisieren, mit dem sozialen Arbeitsmarkt neue Chancen für Langzeitarbeitslose schaffen und indem wir das Recht von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf Weiterbildung stärken.  

Bild: © Gabriele Hiller-Ohm - Foto Stefan H. Schenk

Brückenteilzeit beschlossen – Einen Schritt weiter auf dem Weg in eine moderne Arbeitswelt!

Ab 1. Januar 2019 gilt die Brückenteilzeit. Heute wurde das Gesetz im Bundestag verabschiedet. Es eröffnet vielen Teilzeitbeschäftigten die Möglichkeit ihre Arbeitszeit leichter aufzustocken und sichert Vollzeitbeschäftigte ab, die eine Zeit lang weniger Stunden arbeiten möchten ohne den Anspruch auf Rückkehr zu ihrer alten Arbeitszeit zu verlieren. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD):   Ich freue mich sehr, dass wir das Gesetz zur Brückenteilzeit jetzt verabschiedet haben. Bereits in der letzten Wahlperiode haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für diese gesetzliche Absicherung gekämpft. Heute konnten wir den Weg für die Brückenteilzeit nun frei machen.

Bild: © Gabriele Hiller-Ohm - Foto Stefan H. Schenk

Mehr Personal beim Zoll gegen Schwarzarbeit und Mindestlohnbetrug

Mit über 6000 Beamten fahndet der Zoll heute nach Mindestlohn-Betrügern. Immer wieder unterlaufen Unternehmen den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,84 Euro. Durch Schwarzarbeit entgehen dem Staat jährlich knapp eine Milliarde Euro. SPD-Finanzminister Scholz hat bereits angekündigt, das Personal bei der beim Zoll angesiedelten Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) zu erhöhen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm:

Bild: © Gabriele Hiller-Ohm - Foto Stefan H. Schenk

Zu gut für die Tonne! – Einsatz gegen Lebensmittelverschwendung

Wie lässt sich die Verschwendung von Lebensmitteln nachhaltig reduzieren? Bereits zum vierten Mal werden mit dem Wettbewerb „Zu gut für die Tonne!“ bundesweit vorbildhafte Ansätze gesucht, die helfen, Lebensmittelabfälle zu vermeiden. Die für Neumünster zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm ruft Bürgerinnen und Bürger, Schulklassen, Initiativen, Unternehmen, NGOs und kommunale Stellen zur Bewerbung für den Bundespreis auf.

Hiller-Ohm: Der Neustart für die Rente kommt

Der Koalitionsausschuss hat sich gestern auf Drängen der SPD auf einen Neustart für die Rente geeinigt. Bereits heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) auf den Weg ins parlamentarische Verfahren gebracht, der für eine…

Hiller-Ohm: Beitragsentlastung in der Krankenversicherung ist auf dem Weg

Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Beitragsentlastung der Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung beschlossen. Ab dem 1. Januar 2019 sollen Arbeitgeber den Zusatzbeitrag in der Krankenversicherung, der bisher nur von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern entrichtet werden musste, hälftig mittragen. Das…

Gabriele Hiller-Ohm: Die Brückenteilzeit ist überfällig!

Zum Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zur Brückenteilzeit erklärt die für Neumünster zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm als Berichterstatterin für das Teilzeitrecht im Ausschuss für Arbeit und Soziales: „Das Rückkehrrecht von Teilzeit zurück in Vollzeit ist lange überfällig. Im Koalitionsvertrag wurde…

Bild: © Gabriele Hiller-Ohm - Foto Stefan H. Schenk

Was bringt der Berliner Koalitionsvertrag für Neumünster?

Im Vertrag der Großen Koalition sind Inhalte formuliert, die für die Entwicklung der Kommunen von großer Bedeutung sind. Am Freitag, den 13. April kommt die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm nach Neumünster, um darüber zu informieren, was der Vertrag der Großen Koalition in Berlin ganz konkret für unsere Stadt bringen kann.

Gabriele Hiller-Ohm – Unsere Stimme im Bundestag

Die SPD Neumünster freut sich sehr, dass die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm aus Lübeck die Betreuung des Teilwahlkreises Neumünster übernimmt.  Der Kreis Segeberg und damit auch unsere Nachbargemeinde Boostedt wird zukünftig durch Bettina Hagedorn, die SPD-Bundestagsabgeordnete für Ostholstein und Nordstormarn, betreut.

Malecha-Nissen: Auch zwei Werkstatträte aus Neumünster mit dabei

„Wie können die Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderungen verbessert werden? Und welche konkreten Vorhaben plant hier die große Koalition? Darüber tauschten sich die Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet mit Politikerinnen und Politikern heute im Rahmen der Konferenz in Berlin aus. Besonders zentral waren hier die Fragen, wie man Menschen mit Behinderungen besser in den Arbeitsmarkt integrieren und deren Rechte weiter stärken kann.", erklärt die schleswig-holsteinische SPD Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen anlässlich der gestrigen zehnten Konferenz der SPD Bundestagsfraktion mit Werkstatträten aus dem ganzen Bundesgebiet.

Post aus Berlin von Dr. Birgit Malecha-Nissen

Es hat für mich oberste Priorität, mit den Menschen in Kontakt zu kommen, und das in den unterschiedlichsten Bereichen unserer Gesellschaft: Sei es in der Pflege, an Schulen oder in Unternehmen. Lesen Sie hier mehr über meine „Zuhör-Stationen“ der letzten Wochen im Wahlkreis.

Eine Million Euro für Förderung von Arbeitsplätzen im Jobcenter Neumünster

Das Jobcenter in Neumünster profitiert mit knapp einer Million Euro vom Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“, welches gezielt Arbeitsplätze fördert. „Das ist eine hervorragende Nachricht für Neumünster und die Region“, sagt Birgit Malecha-Nissen. Die Förderung konzentriert sich auf Personen mit besonderen Problemlagen oder langem Arbeitslosengeld II- Bezug. Ein Förderschwerpunkt liegt auf Leistungsberechtigten, die wegen gesundheitlicher Einschränkungen nicht am allgemeinen Arbeitsmarkt teilhaben können.

Grund zur Freude für die Kinderbetreuung in Neumünster

In Neumünster wird nun eine weitere Kita im Bundesprogramm Sprach-Kitas gefördert. Seit Anfang des Jahres 2017 läuft die zweite Förderwelle des Bundesprogramms. Hier konnte nun der Evangelische Anschar-Kindergarten aus Neumünster zusätzlich berücksichtigt werden. „Das Bundesprogramm Sprach-Kitas steht für die besondere Bedeutung der sprachlichen Arbeit mit den Kindern und eine enge Zusammenarbeit mit den Familien“, sagte die Bundestagsabgeordnete Birgit Malecha-Nissen.

Politischer Klönschnack mit Birgit und den Genossen in Neumünster

Am vergangenen Samstag, dem 04. März war es soweit. Die Bundestagsabgeordnete Birgit Malecha-Nissen hatte zum politischen Klönschnack mit den Genossinnen und Genossen aus Neumünster eingeladen: „Einfach mal "Danke" sagen und in geselliger Runde sich die Zeit zum Klönen nehmen, ist mir sehr wichtig“, sagte Birgit. 

Chance für den Erhalt des DB-Instandhaltungswerkes Neumünster besteht weiterhin

Die Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen ist erfreut über konstruktive Gespräche zur Zukunft des Standortes: „Es gibt weiterhin eine Chance für den Erhalt des DB-Instandhaltungswerkes in Neumünster. Dies ist ein positives Signal für Neumünster und die Region. Das DB Instandhaltungswerk in Neumünster ist ein wichtiger Arbeitgeber und Ausbilder für ganz Schleswig-Holstein!