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Rathausfraktion

Bild: Jörg-Asmus Wieben

SPD bleibt dran: mehr Wumms für Grünflächenpflege 

"Auch wenn die Ratsversammlung mit den Stimmen von CDU, FDP, BfB, LKR und NPD unseren Antrag abgelehnt hat – wir bleiben dran! Ende diesen Jahres wird der Doppelhaushalt 2021/22 verhandelt und entschieden. Entweder enthält der Haushaltsentwurf der Verwaltung die Personalverstärkung oder wir werden diese erneut fordern!“, so Ratsherr Andreas Kluckhuhn über den Antrag der SPD-Rathausfraktion zur Grünflächenpflege, der am 23.06.2020 in der Ratsversammlung behandelt wurde.

Stadttöpferei: A hero of culture leaves us

Die SPD Neumünster wünscht Danijela Pivašević-Tenner alles Gute für ihre zukünftige Tätigkeit an der Universität der Künste in Berlin und dankt ihr herzlich für ihr langjähriges großes Engagement für Neumünster und das Künstlerhaus Stadttöpferei.

Bild: Jörg-Asmus Wieben

SPD fordert mehr Wumms für Grünflächenpflege 

„Ob Park- und Grünanlagen, Straßengrün oder Spielplätze - das Technische Betriebszentrum (TBZ) braucht jetzt Unterstützung, um die Grünflächen unserer Stadt besser pflegen zu können. Wir brauchen hier eine erste kurzfristige Lösung und fordern vier zusätzliche Stellen für die Abteilung Stadtbildpflege des TBZ. Das entspricht einer Arbeitskolonne, die mit einem Pritschenwagen in unseren Grünflächen arbeitet“, so Ratsherr Andreas Kluckhuhn über den Antrag der SPD-Rathausfraktion zur Grünflächenpflege, der am 11.06.2020 im Bau- und Vergabeausschuss und am 23.06.2020 in der Ratsversammlung behandelt wird.

Bild: Carsten Wiegmann

Kommunen stärken!

Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen und von sozialen Einrichtungen. Dafür müssen die Kommunen investieren können. Sonst sinkt die Lebensqualität der Menschen – und die Konjunktur vor Ort. Nicht nur wegen der Corona-Krise können das viele Städte und Gemeinden aber nicht mehr. Die SPD will darum einen Rettungsschirm für Kommunen spannen. Olaf Scholz hat dafür konkrete Vorschläge gemacht.

Bild: colourbox

SPD fordert mehr Geld für das Kinderferienprogramm

Damit alle Kinder die Möglichkeit haben am Programm teilzunehmen, fordert die SPD-Rathausfraktion den Oberbürgermeister in einem Schreiben auf, das Budget für das Kinderferienprogramm 2020 um 30.000 Euro zu erhöhen. So können auch die größeren Kosten gedeckt werden, die durch die Corona-Pandemie und die erforderlichen Abstandsregeln entstehen.

Digitale Bildung für alle. Jetzt!

„Nicht jede Familie kann sich ein Tablet oder ein Notebook für den digitalen Schulunterricht ihrer Kinder leisten. Der Zugang für Schülerinnen und Schülern zu digitalen Endgeräten ist deshalb ein wichtiger Baustein hin zu einer umfassenden Bildungs- und Chancengerechtigkeit,“ so die Vorsitzende der SPD Neumünster und Landtagsabgeordnete Kirsten Eickhoff-Weber zur Landtagsdebatte am 07. Mai 2020.

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SPD steht zu Investitionen – gerade jetzt!

„Dass der Oberbürgermeister gerade jetzt den Ratsbeschluss zum Großflecken infrage stellt, macht deutlich, dass er aus der Diskussion vor einem Jahr nichts gelernt hat. Ohne Fakten und Zahlen vorzulegen, will er wieder einmal seine sogenannte abgespeckte Lösung bei der Innenstadtgestaltung durchsetzen“, so Fraktionschef Volker Andresen über die aktuelle Diskussion zur Umgestaltung des Großfleckens.

Bild: Jörg Asmus-Wieben

SPD fordert kommunalen Hilfsfonds 

Zu der Einrichtung eines Nothilfefonds für Familien- und Sozialarbeit und für Vereine und Verbände, die durch die COVID19-Pandemie in existenzielle Not geraten, appelliert der SPD-Fraktionsvorsitzende, Volker Andresen: 

Bild: Carsten Wiegmann

Kreisparteitag „SPD gestaltet Zukunft – Neumünster 2040“

Wie wollen wir in 20 Jahren in unserer Stadt leben? Eine gute Zukunft für alle Menschen die hier leben braucht eine durchdachte, langfristige Planung und große Ideen. Die SPD Neumünster hat deshalb einen Diskussionsprozess gestartet, um diese Ideen zusammenzutragen.

Bild: Carsten Wiegmann

Ein guter Tag für „Gute Arbeit“ in Neumünster

In der letzten Ratsversammlung des Jahres 2019 wurde auf Antrag der SPD mit Unterstützung der Fraktionen Bündnis 90/Grüne, Die Linke, BfB und FDP ein Antrag „Gute Arbeit - Gründung einer Kommission für Berufsbildung, Beschäftigung und Wirtschaft“ mehrheitlich beschlossen.

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Konsequent für gutes Klima!

Die Ratsversammlung wird am kommenden Dienstag über Wege zur Klimaneutralität Neumünsters beraten, SPD, Bündnis 90/die Grünen und die Linke werden zu der Verwaltungsvorlage einen Änderungsantrag mit der Zielsetzung, die Klimaneutralität in Neumünster bereits im Jahr 2035 zu erreichen einbringen.

Bild: SPD

Das wollen wir gemeinsam schaffen

Wir gehen in die neue Zeit – mit Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und gemeinsam mit allen anderen, die den Aufbruch wollen. Und den Mut haben für mehr Gerechtigkeit. Auf unserem Parteitag haben wir den Kurs bestimmt.

Wasser schützen!

Die Versorgung mit sauberem Wasser ist unser aller Lebensgrundlage. Der Schutz unseres Wassers hat für die SPD oberste Priorität! Wir unterstützen die Ziele der Volksinitiative!

Bild: Carsten Wiegmann

Wieder keine Lösung für die Frankenstraße

Am 05. November 2019 tagte die Neumünsteraner Ratsversammlung im Neuen Rathaus. Neben der Sanierung der Frankenstraße standen u.a. der interfraktionelle Antrag „Masterplan Mobilität“ und der erste Initiativantrag des Kinder- und Jugendbeirates zur Einberufung einer Digital-Konferenz zur Beratung auf der Tagesordnung.

Bild: Jörg Asmus-Wieben

Resolution zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster

Die SPD Neumünster sieht gerade mit Blick auf die im November anstehenden Neuwahlen des Kinder- und Jugendbeirats eine Verbesserung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in die Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen betreffen als zwingend erforderlich an. Deshalb setzt die SPD Ratsfraktion eine Resolution an Fachausschuss Schule, Kultur und Sport und Ratsversammlung auf die Tagesordnung. Die Resolution wurde am 05.11.2019 in der Ratsversammlung beschlossen.