Übersicht

Bundespolitik

Bild: colourbox

Fraktion vor Ort: Rezepte für eine gute Schulernährung

Mit welchen Rezepten können wir eine nachhaltige Ernährung in Schulen fördern? Welche Positivbeispiele gibt es bereits in der Praxis? Auf unserer Fachveranstaltung am 21. März wollen wir politische Maßnahmen diskutieren, die eine gute und gesunde Schulverpflegung ermöglichen können.

Bild: Kristian Klinck

SPD Neumünster lädt ein: Veranstaltung zur Friedens- und Sicherheitspolitik mit Dr. Kristian Klinck MdB

Wie kann der durch den völkerrechtswidrigen Überfall Russlands ausgelöste Krieg in der Ukraine möglichst schnell beendet werden? Wie werden wir danach in Europa zusammenleben? Welche Folgen bestehen für die militärische Verteidigung unseres Landes, auch im europäischen Rahmen? Wie sichern wir die Energieversorgung der Zukunft?

Bild: Carsten Wiegmann

Moria-Resolution von SPD, Grüne und Linke

Anlässlich der entsetzlichen Entwicklungen auf der Mittelmeerinsel Lesbos haben die Neumünsteraner Rathausfraktionen der SPD, Bündnis'90/Die Grünen und Die Linke am eine gemeinsame Resolution gefasst.

Bild: Engin Akyurt / Pexels

Die wichtigsten Hilfen in der Corona-Krise

Ob für Familien, Kulturbetriebe, Kleinstunternehmer, Beschäftigte oder Kunstschaffende - der Schutzschirm, der aufgespannt wird, ist durch die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion geprägt. Die sozialdemokratischen Minister und Ministerinnen in Berlin setzen sich mit ganzer Kraft für die umfangreichen Hilfsmaßnahmen ein.

Bild: SPD

Das wollen wir gemeinsam schaffen

Wir gehen in die neue Zeit – mit Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und gemeinsam mit allen anderen, die den Aufbruch wollen. Und den Mut haben für mehr Gerechtigkeit. Auf unserem Parteitag haben wir den Kurs bestimmt.

Bericht zum Tag der Deutschen Einheit

Unsere Juso-Kreisvorsitzende, Yaren Talia Özgür war am Tag der Deutschen Einheit in der Landeshauptstadt Kiel und nahm an einem besonderen Termin teil. Ihre Eindrücke und wie es dazu gekommen ist, könnt ihr dem Erlebnisbericht entnehmen:

Bild: Juso Landesverband Rheinland-Pfalz

Abschaffung von Atomwaffen – abrüsten statt wettrüsten!

Im vorigen Beitrag zum Thema atomare Waffen haben wir die aktuelle Bedeutung des Bündnisses „Mayors for Peace" hervorgehoben. In diesem Beitrag geht es um eine kurze Einordung der Thematik in den kommunalen und bundesweiten Kontext.[i]

Für starke Familien: Mehr Geld, neue Chancen

Millionen von Familien mit Kindern werden ab 1. Juli stärker als bisher entlastet. Das Kindergeld wird erhöht, der Kinderzuschlag ausgeweitet. Und Familien, die es besonders brauchen, werden noch mehr unterstützt. Das Starke-Familien-Checkheft gibt einen schnellen Überblick, auf welche staatliche Unterstützung Familien bauen können.

Positionspapier zum SPD-Wahldesaster

Jusos Neumünster fordern bundespolitische Konsequenzen „Die Sozialdemokratie muss konkret werden, oder es wird sie eines Tages konkret nicht mehr geben.“ Dieses Zitat stammt von Jochen Steffen und wurde 1980 festgehalten. Die SPD befindet sich nach den historisch desaströsen Wahlergebnissen zum…

Einladung zur Bürgersprechstunde am 07. Februar

Bund, Land oder Kommune – welche Politiker sind eigentlich für mein Anliegen zuständig und können mir helfen? Eine Frage, die nicht immer leicht zu beantworten ist. Die SPD Neumünster kommt den Bürgerinnen und Bürgern hier entgegen und lädt zu Beginn des Jahres zu einer Bürgersprechstunde mit SPD-Abgeordneten aus allen drei Ebenen ein.

Bild: © Gabriele Hiller-Ohm - Foto Stefan H. Schenk

Bundeshaushalt 2019: Rekordinvestitionen und mehr soziale Sicherheit

Zum Bundeshaushalt 2019 mit Ausgaben von 356,4 Milliarden Euro erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm: "Die SPD regiert und verändert unser Land zum Besseren. Wir stärken Familien durch bessere Kitas und mehr Kindergeld. Wir schaffen mehr soziale Sicherheit, indem wir die gesetzliche Rente auch für die Zukunft stabilisieren, mit dem sozialen Arbeitsmarkt neue Chancen für Langzeitarbeitslose schaffen und indem wir das Recht von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf Weiterbildung stärken.  

Bild: © Gabriele Hiller-Ohm - Foto Stefan H. Schenk

Brückenteilzeit beschlossen – Einen Schritt weiter auf dem Weg in eine moderne Arbeitswelt!

Ab 1. Januar 2019 gilt die Brückenteilzeit. Heute wurde das Gesetz im Bundestag verabschiedet. Es eröffnet vielen Teilzeitbeschäftigten die Möglichkeit ihre Arbeitszeit leichter aufzustocken und sichert Vollzeitbeschäftigte ab, die eine Zeit lang weniger Stunden arbeiten möchten ohne den Anspruch auf Rückkehr zu ihrer alten Arbeitszeit zu verlieren. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD):   Ich freue mich sehr, dass wir das Gesetz zur Brückenteilzeit jetzt verabschiedet haben. Bereits in der letzten Wahlperiode haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für diese gesetzliche Absicherung gekämpft. Heute konnten wir den Weg für die Brückenteilzeit nun frei machen.

Bild: © Gabriele Hiller-Ohm - Foto Stefan H. Schenk

Mehr Personal beim Zoll gegen Schwarzarbeit und Mindestlohnbetrug

Mit über 6000 Beamten fahndet der Zoll heute nach Mindestlohn-Betrügern. Immer wieder unterlaufen Unternehmen den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,84 Euro. Durch Schwarzarbeit entgehen dem Staat jährlich knapp eine Milliarde Euro. SPD-Finanzminister Scholz hat bereits angekündigt, das Personal bei der beim Zoll angesiedelten Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) zu erhöhen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm:

Bild: © Gabriele Hiller-Ohm - Foto Stefan H. Schenk

Zu gut für die Tonne! – Einsatz gegen Lebensmittelverschwendung

Wie lässt sich die Verschwendung von Lebensmitteln nachhaltig reduzieren? Bereits zum vierten Mal werden mit dem Wettbewerb „Zu gut für die Tonne!“ bundesweit vorbildhafte Ansätze gesucht, die helfen, Lebensmittelabfälle zu vermeiden. Die für Neumünster zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm ruft Bürgerinnen und Bürger, Schulklassen, Initiativen, Unternehmen, NGOs und kommunale Stellen zur Bewerbung für den Bundespreis auf.

Hiller-Ohm: Der Neustart für die Rente kommt

Der Koalitionsausschuss hat sich gestern auf Drängen der SPD auf einen Neustart für die Rente geeinigt. Bereits heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) auf den Weg ins parlamentarische Verfahren gebracht, der für eine…