Übersicht

Rathausfraktion

Bild: Carsten Wiegmann

Wieder keine Lösung für die Frankenstraße

Am 05. November 2019 tagte die Neumünsteraner Ratsversammlung im Neuen Rathaus. Neben der Sanierung der Frankenstraße standen u.a. der interfraktionelle Antrag „Masterplan Mobilität“ und der erste Initiativantrag des Kinder- und Jugendbeirates zur Einberufung einer Digital-Konferenz zur Beratung auf der Tagesordnung.

Bild: Jörg Asmus-Wieben

Resolution zur Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster

Die SPD Neumünster sieht gerade mit Blick auf die im November anstehenden Neuwahlen des Kinder- und Jugendbeirats eine Verbesserung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in die Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen betreffen als zwingend erforderlich an. Deshalb setzt die SPD Ratsfraktion eine Resolution an Fachausschuss Schule, Kultur und Sport und Ratsversammlung auf die Tagesordnung. Die Resolution wurde am 05.11.2019 in der Ratsversammlung beschlossen.

Bild: Hermann Bock

Kita-Reform – Was kommt auf die Familien zu?

„Kita-Reform – was bedeutet das eigentlich für Familien in Neumünster?“ Um diese Frage zu klären traf sich Serpil Midyatli, Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, in Neumünster mit Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion und des SPD-Kreisvorstands. Bei einer intensiven Diskussion wurde die Kita-Reform der Landesregierung und die Auswirkungen für die Stadt Neumünster und für die Familien beleuchtet.

SPD gratuliert: 10 Jahre Regionale Berufsbildungszentren

„Die SPD Neumünster gratuliert den drei Regionalen Berufsbildungszentren Elly-Heuss-Knapp-Schule, Walther-Lehmkuhl-Schule und Theodor-Litt-Schule zum zehnjährigen Bestehen. Unser großer Dank geht an die Direktionen, an die Lehrkräfte und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich für die jungen Menschen einsetzen. Durch ihren Einsatz sind die RBZ Garanten für Durchlässigkeit und Chancengerechtigkeit in der Bildung. Für viele Schülerinnen und Schüler ist das RBZ die 2. oder sogar 3. Chance auf dem Weg zum Abschluss. Hier ist vom ESA bis zum Abitur, von der Berufsvorbereitung bis zum qualifizierten Abschluss alles möglich“, so Kirsten Eickhoff-Weber (Kreisvorsitzende der SPD Neumünster und Landtagsabgeordnete) und Bernd Delfs (SPD-Ratsherr und Vorsitzender des Schul-, Kultur- und Sportausschusses).

Bild: Carsten Wiegmann

Kuriose Entscheidungen im PUA

Am 23.10.2019 tagte der Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Neumünster im neuen Rathaus. Auf der Tagesordnung standen u.a. der Antrag der SPD-Rathausfraktion auf eine Baumschutzsatzung, sowie die Vorberatung zum interfraktionellen Antrag „Masterplan Mobilität“. Die Sitzung beinhaltete hitzige Diskussionen und einige überraschende Beschlüsse.

Bild: Jörg Asmus-Wieben

Politik wird TS Einfeld helfen

Um den Sportbetrieb aufrecht zu erhalten, plant der TS Einfeld nach dem Brand im Vereinsheim für die Übergangszeit mit einer Containerlösung. Dadurch entstehen dem Verein zusätzliche Kosten, die nicht durch die Versicherung abgedeckt sind. Und auch durch Spenden werden diese Kosten nicht abgedeckt sein.

Digitalpakt: 6,5 Mio. Euro für Schulen in Neumünster

„6,5 Mio. Euro Bundesmittel aus dem Digitalpakts stehen laut Förderrichtlinie der Landesregierung für Schulen in Neumünster bereit. Jetzt muss die Stadt liefern, damit die Schulen in Neumünster Klarheit darüber haben, mit welchen Mitteln sie für ihre digitale Infrastruktur rechnen können“, fordert Bernd Delfs, SPD-Ratsherr und Vorsitzender des Schul-, Kultur- und Sportausschuss.

Effektive Lösungen und Anreize statt Verbote

Nachdem die Neumünsteraner Ratsversammlung am 18. Juni 2019 den „Climate Emergency“ für unsere Stadt beschlossen hat, geht die SPD-Rathausfraktion nun die nächsten Schritte einer nachhaltigen Umweltpolitik mit Augenmaß und stellt einen entsprechenden Antrag im Planungs- und Umweltausschuss.

SPD vor Ort – Grüne Oase mitten in der Stadt

Gemeinsam mit Kirsten Eickhoff-Weber, MdL, besuchte Jeannie Kubon, die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Rathausfraktion, die Kochschule Neumünster und das Hotel Hildebrandt. Nachhaltigkeit und Artenvielfalt in der Stadt waren Thema des Treffens.

Für Artenvielfalt und Klimaschutz

Auch auf kommunaler Ebene setzen wir uns für sozial verträglichen Klimaschutz und regionale Artenvielfalt ein. Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD-Rathausfraktion Neumünster in der kommenden Ratsversammlung am 18. Juni 2019.